Junge Europäische Föderalisten

WER, WAS, WIE IST DIE JEF? INHALTE UND FORDERUNGEN

Wir sind als Nachwuchsorganisation der Europa-Union Deutschland eine gute Adresse für junge Menschen zwischen 15 und 35 Jahren, die sich stark machen wolllen für ein einiges Europa. Die JEF Deutschland ist Teil des supranationalen überparteilichen Jugendverbandes JEF Europe (www.jef-europe.net) und engagiert sich seit über 50 Jahren für ein friedliches, demokratisches, bürgernahes und föderales Europa. Wir begreifen Europa als einen Platz der Begegnung und des Kennenlernens. In der JEF kommen junge Menschen zusammen, die die Vielfalt von Europa entdecken wollen.

Über 25.000 Mitglieder, die in 32 nationalen Sektionen der Jungen Europäischen Föderalisten/Young European Federalists/Jeunes Européens Fédéralistes europaweit organisiert sind, versuchen gemeinsam, eine Lobby zu schaffen für unsere Anliegen. Wir sind überparteilich, aber trotzdem politisch – und oft nicht einer Meinung, denn bei uns findet man das gesamte demokratische Spektrum. Was uns verbindet, ist das Ziel eines vereinten Europas: solidarisch, nachhaltig und friedlich.

Wir bringen junge Menschen auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene zusammen, um über ein vereintes Europa, wie wir es uns wünschen, zu diskutieren. Dazu organisieren wir Europa-Seminare (z.B. für Schülerzeitungsredakteure) und Kongresse, Straßenaktionen und Podiumsveranstaltungen. Unsere Diskussionen führen oft zu Resolutionen, die wir dann an Politiker in Landtagen, im Bundestag oder im Europäischen Parlament herantragen.

Europa wird immer wichtiger. Politische Entscheidungen, die das Leben jedes Einzelnen betreffen, werden nicht mehr nur in den nationalen Hauptstädten entschieden, sondern auch in Brüssel. Für die Wirtschaft ist Europa längst ein gemeinsamer Raum. Die europäische Einigung bringt großartige Chancen, aber sie birgt auch Risiken. Wer trifft die Entscheidungen in Brüssel? Entsteht ein Europa der Konzerne oder ein Europa der Bürger? Was kann Europa gegen Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung, Kriminalität, Ausgrenzung und Rassismus tun?

Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) engagieren sich seit über 50 Jahren für ein demokratisches, bürgernahes, nachhaltiges, solidarisches, föderales und friedliches Europa. Wir leben in Europa; und wir wollen mitreden und mitgestalten. Das neue, vereinte Europa soll unser Europa werden!

Europa – das ist nicht nur die Europäische Union! Europa hat viele Kulturen und Länder. Europa ist ein Platz der Begegnung und des Kennenlernens. In der JEF treffen sich junge In über 30 Staaten Europas gibt es Sektionen der Jungen Europäischen Föderalisten, mit denen wir oft zusammen arbeiten.

Unsere Arbeit hat ihren Schwerpunkt in politischer Bildungsarbeit über Europa. Dafür organisieren wir Seminare, Straßenstände, Podiumsdiskussionen und vieles mehr. Allerdings wollen wir auch, dass Europa bei den Menschen zusammenwächst. Deshalb veranstalten wir Fahrten in ganz Europa, wo wir mit Politikern und anderen jungen Menschen über die unterschiedlichsten politischen Themen diskutieren.
Europa – das ist nicht nur die Europäische Union! Europa hat viele Kulturen und Länder. Europa ist ein Platz der Begegnung und des Kennenlernens. In der JEF treffen sich junge Menschen, die die Vielfalt von Europa entdecken wollen.

Europa gehört allen Europäern. Wir sind durch eine gemeinsame Geschichte verbunden, und wir setzen uns gemeinsam für eine friedliche Zukunft ein. Deshalb wollen wir ein vereintes Europa. Und wir wollen ein föderales Europa der Vielfalt von Kulturen und Lebensweisen.

Dieses Ziel setzt aber transparente und demokratische Entscheidungsprozesse voraus. Die Europäische Union (EU) muß eine funktionierende Demokratie werden. Keine Entscheidungen hinter verschlossenen Türen! Interessierte Bürger müssen sich über die aktuellen politischen Themen schnell, einfach und in verständlicher Form informieren können. Gemeinsame europäische Politik darf nicht von einigen Regierungschefs bestimmt werden. Das Europäische Parlament muß zu einer echten und direkten Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger in Europa werden.

Nur eine demokratische und bürgernahe EU kann das Vertrauen der Bürger gewinnen. Deshalb ist eine europäische Verfassung ein wichtiges Ziel für uns.

Mehr als gute Ideen braucht unser Europa junge Menschen, die mitmachen. Europa ist Zukunft; jede und jeder ist aufgefordert, diese Zukunft mitzugestalten! Deshalb veranstalten wir – oft mit unseren europäischen Partnersektionen – in ganz Deutschland Grundlagenseminare zum Thema EU, Seminare für Schülerzeitungsredakteure, Simulationsspiele, Studienfahrten und Seminare zu verschiedenen europäischen Themen.

Durch Aktionen wie die S-Bahn-Informationskampagne unter dem Motto \”Der Euro rollt\”, die Erstwählerkampagne “Vote for Europe” zur Wahl des Europäischen Parlaments, den Europatag am 9. Mai oder den Tag für die EU-Erweiterung am 9. November in jedem Jahr bringen wir Europa den Bürgerinnen und Bürgern näher.

Forderungen

Für ein föderales Europa

Die JEF setzt sich für ein vereintes und föderales Europa ein. Wir sind überzeugt, daß eine föderalistische Aufgabenteilung zwischen der europäischen Ebene, den Mitgliedstaaten und den Regionen den Reichtum der Kulturen in Europa bewahrt, bürgerschaftliches Engagement stärkt und die Voraussetzung für effektive und bürgernahe Entscheidungen schafft.

In Europa kommen eine Vielzahl von historisch gewachsenen Lebensweisen, Traditionen, Sprachen und Kulturen zusammen. Diese Begegnung macht Europa zu einem Erlebnis und zu einem ständigen Austausch. Vielfalt und Unterschiedlichkeit sind der eigentliche Reichtum Europas. Nur eine föderalistische Aufgabenteilung kann der Vielfalt der Lebensweisen im gemeinsamen Haus Europa gerecht werden.

Föderalismus ist auch deshalb wichtig, weil er den Bürgern erlaubt, wirklichen Einfluss auf diejenigen Angelegenheiten zu nehmen, die sie direkt betreffen (Subsidiaritätsprinzip). Zentralistische, bürgerferne Verwaltung führt zu schwer verständlichen und häufig ineffektiven Entscheidungen und damit letztendlich zu einer Abwendung der Bürger von Europa.

Die JEF fordert, baldmöglichst die Kompetenzen der verschiedenen Ebenen nach dem Prinzip der Subsidiarität in einer Europäischen Verfassung verbindlich festzuschreiben. Dort muss die Position der Regionen gestärkt und das Prinzip kommunaler Selbstverwaltung garantiert werden. Grenzüberschreitende Kooperation von Regionen sollte besonders gefördert werden, weil sie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenwachsen Europas leistet.

• Die föderale Integration Europas ist richtungsweisend, weil sie den Nationalstaat überwindet. Sie muss als Katalysator für eine nach föderalistischen Prinzipien organisierte Weltordnung gesehen werden.

• Vielfalt der Kulturen ist der Reichtum Europas

• Das Subsidiaritätsprinzip in einer europäischen Verfassung festschreiben

Für ein Europa der Bürger

Die Europäische Union ist heutzutage in vielen wichtigen Politikbereichen wie der Wirtschafts- und Währungs-, der Umwelt- und der Landwirtschaftspolitik zu der wichtigsten Entscheidungsebene geworden. Diese Macht der EU-Institutionen ist wichtig, um gemeinsame Probleme zu lösen. Sie bedarf aber der Legitimation, und zwar nicht nur der Legitimation durch die politischen und wirtschaftlichen Eliten, sondern auch durch die europäischen Bürgerinnen und Bürger, durch uns alle.

Die JEF setzt sich daher mit aller Kraft dafür ein, dass die Europäische Union zu einem Europa der Unionsbürger wird. Ein Europa der Unionsbürger schafft man nicht dadurch, dass man es in Sonntagsreden fordert, PR-Kampagnen startet oder die Bürger im Anschluss an weitgehend mit nationalen Themen geführte Wahlkämpfe alle fünf Jahre zu den Wahlurnen ruft.

Ein Europa der Unionsbürger kann nur entstehen, wenn man die Bürgerinnen und Bürger auch tatsächlich einbezieht: Die Wahlentscheidung der Unionsbürger in den Europawahlen muss einen wichtigen Einfluss auf die europäische Politik haben; auch zwischen den Wahlen muss es möglich sein, über öffentliche Diskussionen, gezielte politische Initiativen und vielleicht sogar Referenden die europäische Politik zu beeinflussen.

Dazu bedarf es umfassender Reformen der derzeitigen EU: Das Europäische Parlament muss zum entscheidenden Organ weiterentwickelt werden. Die Entscheidungsmechanismen müssen transparenter werden, die europäischen politischen Parteien und die europäischen NGOs, die europäische Bürgergesellschaft, müssen gestärkt werden. Die Bildungs- und Informationspolitik muss verbessert werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen in allen Bereichen der EU-Tätigkeit einklagbare Grundrechte erhalten. Nur wenn die Europäische Union sich zu einem wirklichen Projekt der Unionsbürger weiterentwickelt, wird sie in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erfolgreich sein.

• Mehr Mitsprache in Europa

• Parteien, NGOs und Bürgergesellschaft in Europa stärken

• Das Europäische Parlament muß im Zentrum der europäischen Demokratie stehen

Für ein demokratisches Europa

Die JEF tritt für ein demokratisches Europa ein. Wir fordern eine Demokratisierung der EU, sowohl auf der Ebene der Gründungsverträge als auch auf der Ebene des “europäischen Gesetzesrechts”.

Die Gründungsverträge stellen schon heute faktisch eine Art Verfassung der EU dar. Sie sind aber sehr kompliziert gefasst und für den Bürger weitgehend unverständlich. Zudem sind sie ohne größere Mitwirkung der Bürger und der nationalstaatlichen Parlamente beschlossen worden. Gestalterischen Einfluss haben die Bürger deshalb weder auf mitgliedstaatlicher, noch auf EU-Ebene, da das Europäische Parlament (EP) bei Vertragsänderungen fast keinen Einfluss hat.

Die JEF fordert daher einen demokratischen Verfassungsgebungsprozess in der EU und den Übergang von den traditionellen Regierungskonferenzen zu einem europäischen Konvent. Ein aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten, der Kommission, des EP und der Parlamente der Mitgliedstaaten zusammengesetzter Konvent soll eine Europäische Verfassung ausarbeiten und damit den Übergang von der Vertrags- zur Verfassungslogik markieren.

In einer wirklich demokratischen EU muss das Europäische Parlament eine stärkere Stellung haben. Noch immer werden die maßgeblichen Entscheidungen von Vertretern der mitgliedstaatlichen Regierungen im Rat der EU oder im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs getroffen. Zwar hat das Europäische Parlament nach und nach Entscheidungskompetenzen hinzugewonnen, seine Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte sind aber nach wie vor zu gering. Das EP hat in wichtigen Bereichen, wie z.B. der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Innen- und Justizpolitik nur beschränkten Einfluss.

Die JEF fordert daher eine umfassende Reform der EU-Institutionen: Wir brauchen ein echtes Zweikammer-Parlament mit einer starken ersten Kammer aus direkt gewählten Abgeordneten und einer zweiten Kammer mit Vertretern der Mitgliedstaaten (und eventuell auch Regionen). Dieses Modell ist bereits in der Aufgabenteilung zwischen EP und Europäischem Rat angelegt und sollte konsequent weiterentwickelt werden. Beide Kammern entscheiden jeweils mit Mehrheit, in besonderen Fällen mit qualifizierter Mehrheit. Das neue Europäische Parlament wählt dann eine Europäische Regierung, hervorgehend aus der heutigen Kommission.

Für ein Europa der Bildung

Europa braucht informierte, kritische und aktive BürgerInnen. Wohlstand und Demokratie in Europa hängen entscheidend davon ab, ob es gelingt, die Fähigkeiten der Menschen in Europa zu entwickeln und ihnen Möglichkeiten zur Entfaltung zu geben. Dazu braucht Europa leistungsfähige Bildungssysteme.

Bildung ist für alle da. Als gemeinsame Aufgabe erfordert sie gesellschaftliche Solidarität. Deshalb muss eine elternunabhängige Finanzierung für Ausbildung und Studium garantiert sein. Damit kann auch das Studium im Ausland gefördert werden.

Die primäre politische Verantwortung für Bildung sollte möglichst dezentral sein, damit Bildungsinhalte an den regionalen und kulturellen Gegebenheiten ausgerichtet werden können. Die Zuständigkeit der deutschen Länder ist hier ein gutes Beispiel. Der europäische Vergleich eröffnet Möglichkeiten und Anreize zur ständigen Verbesserung von Bildungssystemen und -inhalten und kann einen hohen Bildungs- und Wissensstand in Europa schaffen. Wettbewerb zwischen Bildungseinrichtungen ist positiv, wenn er dazu führt, Bildungsangebote auszuweiten und zu spezialisieren.

Die JEF setzt sich dafür ein, Bildung in erster Linie an gesellschaftlichen Leitbildern und nicht an wirtschaftlichen Maßstäben zu orientieren. Das Erlernen von Sprachen, von interkulturellen Zusammenhängen, und des gemeinsamem sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Erbes muss daher im Mittelpunkt des Bildungsangebots sein.

Wir fordern daher unter anderem verstärkte Austauschprogramme für Schüler und Studenten, flächendeckenden Fremdsprachenunterricht ab der ersten Klasse und die erleichterte gegenseitige Anerkennung von Schul- und Studienleistungen in Europa, um so Mobilität und Toleranz zu erhöhen.

• Europa braucht leistungsfähige Bildungssysteme

• Ein dezentrales Bildungssystem schafft hohe Standards

• Fremdsprachenunterricht ab der ersten Klasse macht Schüler fit für Europa

WEITERE FORDERUNGEN

Für ein Europa der Bürger
Für ein demokratisches Europa
Für ein föderales Europa
Für die schnelle Schaffung eines Gesamteuropas
Für eine gemeinschaftliche Außen- und Sicherheitspolitik
Für ein offenes Europa
Für ein Europa der Bildung
Für ein ökologisches Europa
Für ein Europa der Gleichberechtigung
Für ein solidarisches Europa
Für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes
Für ein faires europäisches Finanzsystem

Alles einsehbar auf www.jef.de