Hier nun einige Bilder von unserem Diskussionsabend mit Christian Berg von der schwedischen Botschaft. In gemütlicher Atmosphäre hat Christian ( wie wir gelernt haben, wurde bei den Schweden das Siezen schon längst abgeschafft) uns sein Land, die schwedische Politik und Mentalität näher gebracht. Dabei blieb viel Raum für Fragen und Diskussion der Zuhörer. Im Anschluss daran eröffnete Michael Welz die Ausstellung „Klima wandelt Thüringen“. Bis Freitag konnten sich die Besucher des Café Hilgenfelds über die Auswirkungen des Klimawandels in ihrer Heimat informieren.Hier ein Ausschnitt der Plakatserie im Café. Hier ein Ausschnitt der Plakatserie im Café.

Diese Woche startet die Klimakonferenz in Kopenhagen, Schweden, das die aktuelle Ratspräsidentschaft inne hat, hat diese Konferenz maßgeblich mit vorbereitet.

Das nehem wir Jeferinnen als Anlass für eine winterliche Schwedenwoche an der Universität Erfurt. Am Mittwoch den 9.12. kommt Christian Berg von der schwedischen Botschaft extra aus Berlin angereist um ein Resumé zur Ratspräsidentschaft zu ziehen.

Ab 18:30 könnt ihr mit ihm im Café Hilgenfeld ins Gespräch kommen. Danach wird dann die Ausstellung Klima wandelt Thüringen eröffnet.

Am Donnerstag um 20 Uhr zeigen wir im Unikum schwedische Filme, Ronja Räubertochter, Pippi Langstrumpf…lasst euch überraschen.

Den Abschluss der Woche bildet dann eine Zukunftswerkstatt zum Thema nachhaltige Universität. Sie beginnt am Freitag um 12 Uhr und wird circa fünf Stunden dauern (der Raum wird noch bekanntgegeben). Ob ihr euch schon seit langem für eine nachhaltigen Uni einsetzt oder aber interessierte Neulinge seid, kommt vorbei!

Schwedische Grüße

die Jeferinnen aus Erfurt

Gestern, am 20.11, fand das erste Landestreffen der Jef-Thüringen statt, bei dem wir ganz konkret inhaltlich arbeiten und unsere Kenntnisse vertiefen wollten.  Da es außerdem viele Jeferinnen gibt, die mit unseremProjekt EUre Debatte (eine Projektidee  der Jef um Schülerinnen an Europa heranzuführen) noch keine Berührungspunkte hatten,  dachten wir schlagen wir doch gleich zwei Fliegen mit einer Klappe und führen eine solche Debatte durch. Das Thema lautete: Ist die EU demokratisch?

Zu dem Treffen kamen dann auch 15 Jeferinnen aus Erfurt und Jena zusammen. In zwei Gruppen wurden erst Mal  Pro und Contra Argumente gesammelt. Gibt es Gewaltenteilung auf europäischer Ebene? Hat das europäische Parlament genügend Kompetenzen? Ist der Kommissionspräsident eigentlich demokratisch legitimiert? Welche Rolle spieltdie Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene? Auf solche und andere Fragen wurden Antworten gesucht.

Dann kamen die Gruppen zusammen und es wurden in einer hitziger Diskussion die Argumente ausgetauscht.  Beide Seiten schlugen sich tapfer und verteidigten „ihre“ Position aufs Härteste.  Das Fazit der Diskussion war dann, dass man sich erst auf einen Demokratiebegriff einigen muss mit dem man Europa bewerten kann.  Und vielleicht hat Demokratie andere Erscheinungsformen auf europäischer Ebene als auf nationaler?

Den Abend ließen wir dann noch gemütlich bei einem gemeinsamen Essen ausklingen, bevor sich die Jeferinnen auf dem Heimweg machten um neue Pläne für Jef zu schmieden.

Linda Monsees

Bahn frei für Lissabon! Nachdem der tschechische Präsident Klaus heute den Vertrag von Lissabon endlich unterschrieben hat, kann die EU auf Grundlage des neuen Vertrages nun endlich entscheidende Schritte weiter gehen. Die Europäische Integration kommt damit nach dem Scheitern des Verfassungsvertrages und vieler Denk- und Politikpausen wieder vorwärts. Wir freuen uns sehr über die erweiterten Möglichkeiten insbesondere für das Europäische Parlament, die nun in Kraft treten können. Die JEF hatte Klaus zuletzt Stifte gesendet, damit er den Vertrag unterschreiben kann. Vieleicht hat er ja einen davon benutzt

Heute abend soll die Entscheidung fallen. Wer wird der neue Präsident des europäischen Rates?  Nach der immer wahrscheinlicheren Ratifizierung des Vertrages von Lissabon – Vaclav Claus hatte angekündigt den Vertrag nicht mehr aufhalten zu können – wird erwartet das Angela Merkel heute Abend bei ihrem ersten Antrittsbesuch in Frankreich mit Sarkozy eine Position abstimmen wird. Heiß und vor allem in England diskutiert ist Tony Blair.  Sarkozy hatte sich bereits für seine Kandidatur ausgesprochen und auch Außenminister Kouchner sagte diese Woche:

“ Ich in meiner bescheidenen Person, ja ich unterstütze Tony Blair.“ Indes wurde der Vorschlag in England verhalten bis feindselig aufgenommen. Bereits seit Wochen werden in Pro-Conservative Zeitungen Attacken gefahren. Die Conservatives sehen generell dem neuen Amt wie auch den ganzen Lissaboner Vertrag kritisch entgegen, weil die neue Institution aus ihrer Sicht der europäischen Union zuviel Staatlichkeit verleihen werde. William Hague,  Oppositionsführer für Außen, sagte derweil den Diplomaten in Brüssel, es sei ein „Fehler“, wenn ein maßgeblicher Architekt des Irakkrieges und engagierter Transantlantiker zum neuen Präsidenten von Europa ernannt werde. Dass die Torries selber damals den Krieg befürwortet hatten, wurde vermutlich verschwiegen.

Mr. Cameron schlug derweil – wie auch in letzter Zeit – sanftere Töne an.  Zeitungen vermuten, dass der, als sicher geltende, neue Premierminister im nächsten Jahr, erkannt habe, dass sich England mit einer isolierenden Haltung schaden werde. Trotzdem scheint Blair als neuer Präsident eher unwahrscheinlich. Angela Merkel hatte bereits ihrer Zweifel angedeutet und auch in der Labourparty scheint die Werbetrommel für Blair nicht wirklich gerührt zu werden.

Während der Premierminister Brown zögert, wirken die lautstarken ProBlair Aussagen des Außenministers Miliband bei Vielen in England befremdlich. Verschwörungstheoretiker in Westminster behaupten Miliband wolle sich als möglichen Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU (ein weiteres neues Amt) profilieren. Auch weht seit Anfang der Woche ein neuer Wind, nachdem Jean Claude Juncker ebenfalls sein Interesse an dem neuen Amt bekundet hatte und darauf bestand er wäre „kein Zwerg“ in Europa. Insider vermuten es könne auf einen Kompromiss und einen damit unbekannten dritten Kandidaten hinauslaufen.

NK

Anfang der Woche unterbreitete die Kommission neue Vorschläge für eine Asylverordnung. Die Verfahren sollen einheitlicher und effizienter werden und der „Asyllotterie“ ein Ende bereiten. Insbesondere sollen Auslegungsmöglichkeiten bei der rechtlichen Definition von Flüchtlingen eingedämmt und die Mindestlaufzeit einer Bewerbung auf höchstens 6 Monate minimiert werden. Eine gute Idee, denkt man! Die Erfurter Hochschulgruppe der JEF hatten während der Eventwoche zum internationalen Flüchtlingstag bereits auf die Schwierigkeiten, Absurditäten und Widersprüche der EU- Asylpolitik hingewiesen. Indes löst der Vorschlag in England Ängste und Widerstände aus. Grund hierfür ist ein weiterer Kernpunkt der Kommissionspapiere; nämlich die Verteilung proportionaler zu gestalten. Größere Länder wie Großbritannien sollen einen größeren Anteil von Flüchtlingen aufnehmen. Kritiker befürchten, dass England nun gezwungen werde, überlasteten Ländern, wie Malta zum Beispiel, auszuhelfen. Der MEPs Sprecher der Conservatives in Brüssel Tim Kirkhope sagte: „England verliert eine zentrale Säule seiner Souveränität: die Fähigkeit darüber zu entscheiden, wer England betreten darf und wer nicht. Es gibt viele Dinge, bei denen die EU helfen kann die wachsenden Immigrationsprobleme zu lösen, aber solche Entscheidungen sollten um Gotteswillen den Nationalregierungen überlassen werden.“ Der Sprecher der Indepentend Party Nigel Farage warf derweil den führenden Parteien vor, sie hätten die Kontrolle über die Grenzen verloren. Zugespitzt und erklärt werden kann diese Reaktion durch eine starke, öffentliche Diskussion über das Aufflammen der rechtsradikalen BNP in England. Ihr Führer Nick Griffin genoss gestern in einer hochkontroversen Fragestunde bei dem Fernsehsender BBC Rekordzuschauerquoten von mehr als 8 Millionen Menschen.  Kommentatoren und Parlamentarier glauben, dass die führenden Parteien in ihrer Ignoranz die Ängste der Bevölkerung nicht wahrgenommen hätten und so Mitschuld an der Popularität von Griffin tragen.

NK

Seit 3 Wochen ist der Erfurter JEFer Niklas in Essex (Großbritannien) auf Auslandssemester. Auf seinem Blog könnt ihr alles über sein Leben, seine gemachten Erfahrungen und das Studium dort nachlesen.

niklasaufderinsel.wordpress.com

Gestern sprach Prof. Dr. Christoph Ohler (Universität Jena) auf Einladung der JEF Erfurt zum Thema: Quo Vadis EU – Der Weg Europas nach dem irischen Referendum. In familiärer Runde löste Herr Ohler schnell den üblichen Referatsstil durch einen offenen Dialog mit den Teilnehmern ab. Nach einem Überblick über den bisherigen Integrationsverlauf, entflammte eine Diskussion um die ambitiösen Ziele des Verfassungsvertrages und das, was von ihm im Lissabon Reformvertrag übrig blieb. Abgesehen von einigen formalen Änderungen sei es vor allem auf weniger symoblische staatstragende Elemente angekommen, um den Weg für den Lissabon Vertrag frei zu machen.

Keine Einigkeit wurde darüber erzielt, ob die Union an zu viel oder zu wenig Politik leide. Prof. Ohler erläuterte, dass punktuell durchaus hoch politisierte europäische Debatten stattfänden, so etwa bei der Dienstleistungsrichtlinie oder bei den Agrasubventionen. Einigen Teilnehmern war dies aber nicht genug, um eine tatsächliche europäische Öffentlichkeit zu schaffen. Auch was den Charakter der Unionsorgane anbelangte, wurde heiß diskutiert. So sahen Teilnehmer die starke Abhängigkeit der Kommission von den EU Mitgliedstaaten als problematisch an, da dies regelmäßig zu schwachen Kommissaren führe. Dagegen setzte Ohler die tatsächliche Kompetenzenfülle der EU Kommission, die quasi ohne Gegengewicht wäre, wenn die Mitgliedstaaten bei ihrer Besetzung nicht entsprechend mitreden dürften.

Interessant waren auch Prof. Ohlers Ausführungen zum Verfassungsgerichtsurteil. Das BVG habe weiteren Integrationsschritten der EU insofern einen Riegel vorgeschoben, dass es die im Lissabonner Vertrag enthaltenden Elemente zur Kompetenzerweiterung ohne erneuter Ratifizierung unter Parlamentsvorbehalt stellte. Mit anderen Worten müssten alle Entscheidungen, die eine Kompetenzerweiterung ohne Vertragsänderungsverfahren vorsehen, durch den deutschen Bundestag bestätigt werden.

Dies ist für mein Dafürhalten eine Hürde, die eine deutsche Bundesregierung durchaus gewillt sein sollte zu nehmen. Es muss kein Ende jeglicher Integration bedeuten. Weitere interessante Redebeiträge entspannen sich um das Demokratieprinzip und Fragen der In- und Outputlegitimation von Regierungsentscheidung. Also der Frage, ob sich Regierungen nur durch demokratische Wahlen legitimieren (Input) oder auch durch eine gute Politik und ihre Ergebnisse (Output).

Insgesamt ein sehr gelungener Abend.

von Martin Behrens

Die JEF in Österreich will den Druck auf Vaclav Klaus erhöhen als letzter Staatschef in der Europäischen Union endlich den Lissabonn Vertrag zu unterschreiben.

Sie fordert alle Unterstützer des Vertrages auf dem tschechischen Präsidenten das entsprechende Schreibmittel zu kommen zu lassen.

Hier steht was ihr machen müsst.