Jubel in Ljubljana. Die kroatische Ministerpräsidentin Kosor und der slowenische Ministerpräsident Pahor haben am Freitag eine Einigung im Grenzkonflikt bekanntgegeben. Dies stellt ein entscheidener Fortschritt in den Beitrittsverhandlungen Kroatiens dar. Slowenien will seine Vetodrohung zurückziehen. Im Konflik ging es im Kern um die Bucht von Piran , die Slowenien als Ganzes für sich beansprucht hatte, Kroatien in Berufung auf die UN-Seekonvention die Hälfte.

Wie bei vielen anderen Konflikten in der Region auch, kann auch hier wieder vor allem der völkerrechtlich umstrittene Zerfall Jugosslawiens als Erklärung gesehen werden. Alle Verhandlungen und Bemühungen des Erweiterungskomissars Rehn scheiterten in der Vergangenheit. Letztens brachen die Verhandlungen am 15. Juni ab. Die nun in Ljubljana erzielte Einigung sich einem internationalen Schiedsgericht unterwerfen zu wollen, wiegt daher aus einer Pro-Erweiterung-Sicht doppelt positiv. Es deutet darauf hin, dass Slowenien – wohl auf europäischen Druck – Kroatien sehr weit entgegen gekommen ist.

Noch muss das slowenische Parlament der Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen zustimmen, Kroatien als 28.Mitglied der EU wird aber immer wahrscheinlicher.

niklas kramer