Gestern, am 20.11, fand das erste Landestreffen der Jef-Thüringen statt, bei dem wir ganz konkret inhaltlich arbeiten und unsere Kenntnisse vertiefen wollten. Da es außerdem viele Jeferinnen gibt, die mit unseremProjekt EUre Debatte (eine Projektidee der Jef um Schülerinnen an Europa heranzuführen) noch keine Berührungspunkte hatten, dachten wir schlagen wir doch gleich zwei Fliegen mit einer Klappe und führen eine solche Debatte durch. Das Thema lautete: Ist die EU demokratisch?
Zu dem Treffen kamen dann auch 15 Jeferinnen aus Erfurt und Jena zusammen. In zwei Gruppen wurden erst Mal Pro und Contra Argumente gesammelt. Gibt es Gewaltenteilung auf europäischer Ebene? Hat das europäische Parlament genügend Kompetenzen? Ist der Kommissionspräsident eigentlich demokratisch legitimiert? Welche Rolle spieltdie Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene? Auf solche und andere Fragen wurden Antworten gesucht.
Dann kamen die Gruppen zusammen und es wurden in einer hitziger Diskussion die Argumente ausgetauscht. Beide Seiten schlugen sich tapfer und verteidigten „ihre“ Position aufs Härteste. Das Fazit der Diskussion war dann, dass man sich erst auf einen Demokratiebegriff einigen muss mit dem man Europa bewerten kann. Und vielleicht hat Demokratie andere Erscheinungsformen auf europäischer Ebene als auf nationaler?
Den Abend ließen wir dann noch gemütlich bei einem gemeinsamen Essen ausklingen, bevor sich die Jeferinnen auf dem Heimweg machten um neue Pläne für Jef zu schmieden.
Linda Monsees
wartet das Angela Merkel heute Abend bei ihrem ersten Antrittsbesuch in Frankreich mit Sarkozy eine Position abstimmen wird. Heiß und vor allem in England diskutiert ist Tony Blair. Sarkozy hatte sich bereits für seine Kandidatur ausgesprochen und auch Außenminister Kouchner sagte diese Woche: “ Ich in meiner bescheidenen Person, ja ich unterstütze Tony Blair.“ Indes wurde der Vorschlag in England verhalten bis feindselig aufgenommen. Bereits seit Wochen werden in Pro-Conservative Zeitungen Attacken gefahren. Die Conservatives sehen generell dem neuen Amt wie auch den ganzen Lissaboner Vertrag kritisch entgegen, weil die neue Institution aus ihrer Sicht der europäischen Union zuviel Staatlichkeit verleihen werde. William Hague, Oppositionsführer für Außen, sagte derweil den Diplomaten in Brüssel, es sei ein „Fehler“, wenn ein maßgeblicher Architekt des Irakkrieges und engagierter Transantlantiker zum neuen Präsidenten von Europa ernannt werde. Dass die Torries selber damals den Krieg befürwortet hatten, wurde vermutlich verschwiegen. Mr. Cameron schlug derweil – wie auch in letzter Zeit – sanftere Töne an. Zeitungen vermuten, dass der, als sicher geltende, neue Premierminister im nächsten Jahr, erkannt habe, dass sich England mit einer isolierenden Haltung schaden werde. Trotzdem scheint Blair als neuer Präsident eher unwahrscheinlich. Angela Merkel hatte bereits ihrer Zweifel angedeutet und auch in der Labourparty scheint die Werbetrommel für Blair nicht wirklich gerührt zu werden. Während der Premierminister Brown zögert, wirken die lautstarken ProBlair Aussagen des Außenministers Miliband bei Vielen in England befremdlich. Verschwörungstheoretiker in Westminster behaupten Miliband wolle sich als möglichen Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU (ein weiteres neues Amt) profilieren. Auch weht seit Anfang der Woche ein neuer Wind, nachdem Jean Claude Juncker ebenfalls sein Interesse an dem neuen Amt bekundet hatte und darauf bestand er wäre „kein Zwerg“ in Europa. Insider vermuten es könne auf einen Kompromiss und einen damit unbekannten dritten Kandidaten hinauslaufen.
nehmen. Kritiker befürchten, dass England nun gezwungen werde, überlasteten Ländern, wie Malta zum Beispiel, auszuhelfen. Der MEPs Sprecher der Conservatives in Brüssel Tim Kirkhope sagte: „England verliert eine zentrale Säule seiner Souveränität: die Fähigkeit darüber zu entscheiden, wer England betreten darf und wer nicht. Es gibt viele Dinge, bei denen die EU helfen kann die wachsenden Immigrationsprobleme zu lösen, aber solche Entscheidungen sollten um Gotteswillen den Nationalregierungen überlassen werden.“ Der Sprecher der Indepentend Party Nigel Farage warf derweil den führenden Parteien vor, sie hätten die Kontrolle über die Grenzen verloren. Zugespitzt und erklärt werden kann diese Reaktion durch eine starke, öffentliche Diskussion über das Aufflammen der rechtsradikalen BNP in England. Ihr Führer Nick Griffin genoss gestern in einer hochkontroversen 
Seit 3 Wochen ist der Erfurter JEFer Niklas in Essex (Großbritannien) auf Auslandssemester. Auf seinem Blog könnt ihr alles über sein Leben, seine gemachten Erfahrungen und das Studium dort nachlesen.
